I. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („Bedingungen“) regeln die Rechtsbeziehungen aus Kaufverträgen, die zwischen der Gesellschaft Urbania, s.r.o., mit Sitz in Hlavní 21, 664 48, Identifikationsnummer 26242826, eingetragen im Handelsregister des Kreisgerichts Brünn unter Abteilung C, Einlage 39839 („Verkäufer“), und dem Käufer (einschließlich Verbrauchern sowie anderen Kunden) geschlossen werden.

Alle vertraglichen Beziehungen werden gemäß der Rechtsordnung der Tschechischen Republik geschlossen. Wenn der Käufer ein Verbraucher ist – d. h. jede natürliche Person, die außerhalb ihrer unternehmerischen Tätigkeit oder außerhalb der selbstständigen Ausübung ihres Berufs einen Vertrag mit einem Unternehmer schließt oder anderweitig mit ihm handelt –, unterliegen die nicht ausdrücklich durch diese Bedingungen geregelten Beziehungen dem Bürgerlichen Gesetzbuch (Nr. 89/2012 Slg.) und dem Verbraucherschutzgesetz (Nr. 634/1992 Slg.). Wenn der Käufer kein Verbraucher ist, unterliegen die durch den Vertrag begründeten Rechtsbeziehungen über diese Bedingungen hinaus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (Nr. 89/2012 Slg.).

II. Abschluss des Kaufvertrags

1. Wenn der Käufer ein Verbraucher ist, stellt das Angebot der vom Verkäufer auf den E-Shop-Seiten angebotenen Waren einen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrags dar, wobei der Kaufvertrag durch das Absenden der Bestellung durch den Käufer und die Annahme der Bestellung durch den Verkäufer zustande kommt. Der Verkäufer bestätigt dem Käufer den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail; diese informative Mitteilung hat jedoch keinen Einfluss auf den Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Eine angenommene Bestellung kann nur durch ausdrückliche Vereinbarung beider Vertragsparteien geändert werden.

2. Ist der Käufer kein Verbraucher, so ist die vom Käufer abgesandte Warenbestellung der Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrags, und der Kaufvertrag selbst kommt mit dem Zeitpunkt der Zustellung der verbindlichen Auftragsbestätigung durch den Verkäufer an den Käufer zustande.

3. Durch das oben beschriebene Verfahren, das zum Abschluss des Kaufvertrags führt, bestätigt der Käufer, dass er die Bedingungen gelesen hat und ihnen zustimmt. Die E-Shop-Seite enthält eine deutliche Möglichkeit, die Bedingungen vor dem Absenden der Bestellung zu lesen.

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III. Lieferfristen, Lieferart, Nichtabnahme der Ware

1. Die Lieferfrist wird vom Verkäufer in der Auftragsbestätigung festgelegt. Die Lieferfrist gilt als eingehalten mit dem Tag des Versands der Sendung, dem Tag der Auslagerung der Ware aus dem Lager des Verkäufers oder dem Tag der Bereitstellung der Ware zur Abholung durch den Käufer. Mit diesem Tag entsteht auch das Recht des Verkäufers zur Rechnungsstellung. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt. Die Lieferfristen verlängern sich bei unerwarteten, vom Verkäufer nicht zu vertretenden Umständen, wie z. B. unvorhersehbare höhere Gewalt, Streiks und andere Hindernisse, die vom Verkäufer nicht beeinflusst werden können. Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei den Zulieferern des Verkäufers eintreten. In diesem Fall ist die Geltendmachung von finanziellen Ansprüchen aufgrund von Lieferverzug gegenüber dem Verkäufer ausgeschlossen. Direkte Schäden, die aufgrund eines vom Verkäufer zu vertretenden Lieferverzugs entstehen, können nur bis zur Höhe des Wertes der verspäteten Ware geltend gemacht werden.

2. Die Art der Warenlieferung wird in der Bestellung festgelegt. Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, trägt der Käufer die Versandkosten, deren Höhe in der Bestellung festgelegt wird. Der Käufer trägt spätestens mit dem Versand der Ware (Übergabe der Ware an den Transporteur) das Risiko des Untergangs oder der Beschädigung der Ware.

3. Die Vertragsparteien haben vereinbart, dass der Verkäufer vom Kaufvertrag zurücktreten und die Ware an eine andere Person verkaufen kann, wenn der Käufer die gekaufte Ware nicht innerhalb von 21 Tagen ab dem im Kaufvertrag vereinbarten Tag bzw. ab dem Tag, an dem er vom Verkäufer schriftlich oder telefonisch zur Abholung aufgefordert wurde (nachfolgend „nicht abgeholte Ware“), abnimmt. Dem Käufer entstehen in diesem Fall keinerlei Ansprüche auf Schadensersatz. Der schriftliche Rücktritt muss der anderen Vertragspartei zugestellt werden. Für nicht abgeholte Ware nach einem Rücktritt vom Vertrag durch den Verkäufer ist der Verkäufer berechtigt, dem Käufer einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 50 % der erhaltenen Anzahlung in Bezug auf den Preis der nicht abgeholten Ware in Rechnung zu stellen. Wenn die Ware als Sonderanfertigung bestellt wurde – kundenspezifische Farbgebung, nicht standardmäßiges Produkt –, ist der Verkäufer berechtigt, einen Schadensersatz in voller Höhe von 100 % in Rechnung zu stellen.

4. Falls eine nachträgliche Abnahme der nicht abgeholten Ware erfolgt und der Verkäufer noch nicht von seinem Rücktrittsrecht gemäß dem vorstehenden Punkt Gebrauch gemacht hat, ist der Verkäufer berechtigt, vom Käufer eine Vertragsstrafe in Höhe von 1 % des Warenwerts für jeden Tag des Verzugs nach Ablauf der ersten 21 Verzugstage zu verlangen.

5. Vertragsstrafen sind mit Erhalt der Rechnung fällig und können mit der erhaltenen Anzahlung oder einer anderen vom Käufer erhaltenen Leistung verrechnet werden.

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IV. Zahlung – Bezahlung der Ware

Bei Einkäufen über den E-Shop ist eine Anzahlung in Höhe von 100 % des Auftragswerts oder eine Zahlung per Nachnahme erforderlich, sofern in der Auftragsbestätigung nichts anderes vereinbart wurde. Bei Sonderanfertigungen (kundenspezifische Farbgebung, kundenspezifisch gefertigte Nicht-Standard-Produkte) ist eine Anzahlung von 100 % erforderlich. Erfolgt die Zahlung der geforderten Anzahlung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Auftragserteilung, wird die entsprechende Bestellung automatisch storniert.

Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Eingang der vollständigen Kaufpreiszahlung auf dem in der Bestellung angegebenen Konto des Verkäufers. Im Falle eines Zahlungsverzugs des Käufers ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 0,1 % des ausstehenden Betrags pro Verzugstag zu berechnen. Davon unberührt bleibt ein etwaiger Anspruch auf Schadensersatz.

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V. Widerrufsrecht des Verbrauchers

1. Bei Einkäufen und Verträgen, die über den E-Shop abgeschlossen werden, hat der Käufer, sofern er Verbraucher ist, gemäß § 1829 des Bürgerlichen Gesetzbuches das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware vom Vertrag zurückzutreten. Dieses Recht kann nur von Verbrauchern in Anspruch genommen werden.

2. Gemäß § 1820 Abs. 1 lit. f) des Bürgerlichen Gesetzbuches erteilt der Verkäufer hiermit Verbrauchern eine Belehrung über das Widerrufsrecht gemäß der Regierungsverordnung Nr. 363/2013 Slg. für den Fall des Abschlusses eines Kaufvertrags im Fernabsatz:

• Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen von dem geschlossenen Vertrag zurückzutreten.
• Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
• Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Urbania, s.r.o., Hlavní 21, 66448 Moravany, E-Mail: obchod@urbania.cz, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
• Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
• Folgen des Widerrufs. Wir erstatten die Zahlung erst nach Erhalt der zurückgesandten Ware oder nachdem Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware abgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist:
  • Warenannahme – Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der 14 Tage absenden.
  • Kosten für die Rücksendung der Ware. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
  • Haftung für die Wertminderung der zurückgegebenen Ware. Sie haften nur für eine Wertminderung der Ware, die auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der über das zur Feststellung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware erforderliche Maß hinausgeht.

3. Für eine erfolgreiche und reibungslose Rückgabe der Ware bittet der Verkäufer den Käufer als Verbraucher, das folgende Verfahren einzuhalten:

• Kontaktieren Sie uns mit einem Antrag auf Rücktritt vom Kaufvertrag unter Angabe der Bestellnummer, des Kaufdatums und des Datums des Warenerhalts. Nach Prüfung fordern wir Sie auf, einen schriftlichen Widerruf einzureichen und die Ware zurückzusenden.
• Senden Sie den vollständigen Antrag zusammen mit einer Kopie der Bestellung per Einschreiben oder E-Mail an unsere Rechnungsadresse.
• Senden Sie die Ware selbst per Einschreiben und versichert an unsere Rechnungsadresse. Für den Verlust oder die Beschädigung der Sendung während des Rücktransports haften wir nicht. Die Ware muss vollständig (einschließlich aller Unterlagen und Zubehörteile), unbenutzt, unbeschädigt und so verpackt sein, dass ihre Originalverpackung während des Transports nicht beschädigt wird. Senden Sie die zurückgegebene Ware nicht per Nachnahme zurück (solche Sendungen werden nicht angenommen).

4. Ein Rücktritt vom Kaufvertrag ist in folgenden Fällen nicht möglich:

• wenn die Ware beschädigt (einschließlich Originalverpackung), gebraucht oder unvollständig (ohne Dokumentation, Garantieschein, Zubehör usw.) zurückgegeben wird,
• wenn die Ware mit einer kundenspezifischen, optionalen Komponente bestellt wird, die erst nach Auftragserteilung gemäß den Wünschen des Käufers oder für seine Person angefertigt wird; ein Beispiel hierfür wäre ein standardmäßiges Produkt mit optionaler Holzbeizung, optionaler Lackierung der Konstruktion oder ein nicht standardmäßiges Produkt, das auf Bestellung des Käufers gefertigt wird. Diese Produkte sind nicht auf Lager und werden immer erst nach den Wünschen und individuellen Anforderungen des Kunden hergestellt.
• wenn es sich um Dienstleistungen handelt, die im Rahmen des Warenverkaufs erbracht werden und deren Ausführung bereits begonnen hat; ein Beispiel hierfür wäre die bestellte Montage einer Bank beim Käufer.

Gemäß § 1837 lit. d) des Bürgerlichen Gesetzbuches handelt es sich in den oben genannten Fällen um Situationen, in denen ein Rücktritt vom Vertrag ohne Angabe von Gründen nicht mehr möglich ist. Ein Rücktritt vom Kaufvertrag kann bei Nichterfüllung einer der oben genannten Geschäftsbedingungen nicht akzeptiert werden.

Die Ware wird anschließend auf Kosten des Käufers zurückgesandt oder in den Lagerräumen des Verkäufers aufbewahrt. Die Bearbeitungsgebühr für die Lagerung der Ware beträgt 1,5 % des Rechnungsbetrags pro Tag (die Gebühr beinhaltet die Versicherung der gelagerten Ware).

Widerrufsformular

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VI. Reklamationen, Garantiefristen

1. Bei allen Sendungen muss der Käufer unmittelbar nach Erhalt die Richtigkeit der gelieferten Artikel, deren Vollständigkeit sowie eventuelle sichtbare Transportschäden überprüfen. Festgestellte Mängel müssen auf dem Lieferschein vermerkt und vom Transporteur bestätigt werden, andernfalls werden sie nicht anerkannt. Sonstige Mängel, die nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, muss der Käufer dem Verkäufer unverzüglich schriftlich mitteilen. Über die gesetzliche Mängelhaftung gemäß Bürgerlichem Gesetzbuch hinaus gewährt der Verkäufer dem Käufer eine Qualitätsgarantie von 2 Jahren ab dem Tag der Warenlieferung. Der Käufer ist verpflichtet, die Installations- und Gebrauchsanweisungen der Produkte konsequent einzuhalten, insbesondere die Festigkeit von Schraubverbindungen zu kontrollieren, und zwar in Übereinstimmung mit den vom Verkäufer erstellten „Garantiebedingungen und Wartungsanleitungen“.

2. Die Ansprüche des Käufers aus Mängeln der Ware ergeben sich aus den einschlägigen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches der Tschechischen Republik und der Reklamationsordnung des Verkäufers.

3. Eine Mängelhaftung besteht nicht und es handelt sich auch nicht um Mängel, die von der Qualitätsgarantie abgedeckt sind, wenn: (a) die Ware nachweislich entgegen den vom Verkäufer gelieferten „Garantiebedingungen und Wartungsanleitungen“ verwendet wurde; und/oder (b) sie unsachgemäß im Hinblick auf ihre Gebrauchseigenschaften oder entgegen ihrem Verwendungszweck genutzt wurde; und/oder (c) sie nachträglich eigenmächtig verändert, umgebaut oder mit anderen, nicht vom Verkäufer gelieferten Gegenständen verbunden wurde. Geringfügige Abweichungen in Abmessungen und Farbtönen, die insbesondere durch den natürlichen Charakter der verwendeten Materialien bedingt sind, stellen ebenfalls keinen Reklamationsgrund dar. Die Mängelhaftung sowie die Qualitätsgarantie erstrecken sich zudem nicht auf Verschleißerscheinungen, die durch den üblichen Gebrauch der Ware entstehen.

4. Bis zum Nachweis der Mängelhaftung durch den Käufer wird davon ausgegangen, dass der Verkäufer für den Mangel haftet und verpflichtet ist, diesen zu beheben. Sollte der Verkäufer nachweisen, dass er nicht für den Mangel haftet, verpflichtet sich der Käufer, dem Verkäufer die berechtigten Kosten für die Mängelbeseitigung zuzüglich eines Aufschlags von 10 % zu erstatten.

5. Gemäß § 1820 Abs. 1 lit. j) des Bürgerlichen Gesetzbuches ist der Käufer berechtigt, sich mit einer eventuellen Beschwerde, die nicht zu seiner Zufriedenheit durch die Reklamationsmitarbeiter des Verkäufers gelöst wurde, an das zuständige tschechische Gericht, die Tschechische Handelsinspektion oder das örtlich zuständige Gewerbeamt am Sitz des Verkäufers zu wenden.

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VII. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

1. Es gilt das Recht der Tschechischen Republik. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISK) ist ausdrücklich ausgeschlossen. Gerichtsstand für beide Vertragsparteien bei Streitigkeiten ist das Bezirksgericht in Kroměříž oder das Regionalgericht in Brünn. Der Verkäufer hat jedoch das Recht, seine Ansprüche am Sitz oder Wohnort des Käufers geltend zu machen. Etwaige Streitigkeiten zwischen dem Verkäufer und dem Käufer können auch außergerichtlich beigelegt werden. In diesem Fall kann sich der Käufer als Verbraucher an eine Stelle für die außergerichtliche Streitbeilegung wenden, wie beispielsweise die Tschechische Handelsinspektion (Česká obchodní inspekce). Weitere Informationen zur außergerichtlichen Streitbeilegung finden Sie unter www.coi.cz.

2. Sollte eine Bestimmung der Bedingungen im Widerspruch zum Bürgerlichen Gesetzbuch der Tschechischen Republik stehen, gilt die entsprechende Regelung des Bürgerlichen Gesetzbuches; die übrigen Artikel der Bedingungen bleiben davon unberührt.

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VIII. Schlussbestimmungen und Geltungsdauer der Bedingungen

1. Kundendaten werden in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen der Tschechischen Republik gespeichert, insbesondere gemäß dem Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten Nr. 101/2000 Slg. in der jeweils gültigen Fassung. Mit Abschluss des Kaufvertrags stimmt der Käufer der Verarbeitung und Speicherung seiner personenbezogenen Daten in der Datenbank des Verkäufers nach erfolgreicher Vertragserfüllung zu, und zwar bis zu dem Zeitpunkt, an dem er schriftlich seinen Widerspruch gegen diese Verarbeitung erklärt.

2. Der Käufer hat das Recht auf Zugang zu seinen personenbezogenen Daten sowie das Recht auf deren Berichtigung, einschließlich weiterer gesetzlicher Rechte in Bezug auf diese Daten. Auf schriftliche Anfrage des Kunden können personenbezogene Daten aus der Datenbank gelöscht werden. Die personenbezogenen Daten der Kunden sind vollständig gegen Missbrauch geschützt. Der Anbieter gibt die personenbezogenen Daten der Kunden nicht an Dritte weiter. Eine Ausnahme bilden externe Transportunternehmen, an die die personenbezogenen Daten der Kunden in dem für die Warenlieferung erforderlichen Mindestumfang weitergegeben werden.

3. Einzelne Verträge werden nach ihrem Abschluss vom Verkäufer in elektronischer Form archiviert und sind nur für den Verkäufer zugänglich.

4. Der Käufer stimmt der Verwendung von Fernkommunikationsmitteln beim Abschluss des Kaufvertrags zu. Die dem Käufer bei der Nutzung von Fernkommunikationsmitteln im Zusammenhang mit dem Abschluss des Kaufvertrags entstehenden Kosten (Kosten für Internetverbindung, Telefongebühren) trägt der Käufer selbst.

5. Mit dem Absenden der Bestellung über den E-Shop bestätigt der Käufer, dass er den Inhalt der Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen hat, ihnen zustimmt und sie akzeptiert.

6. Diese Geschäftsbedingungen des E-Shops sind am 1. 3. 2016 in Kraft getreten und ersetzen alle zuvor herausgegebenen Geschäftsbedingungen des E-Shops.

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